Am 18.01.2025 haben in Berlin mehrere Hundert Menschen gegen die Waffenlieferungen an Israel und für Solidarität mit den Menschen im Gazastreifen demonstriert. Der Protestzug begann am Oranienplatz in Kreuzberg und endete am Potsdamer Platz, wo etwa 350 Teilnehmer anwesend waren, obwohl für die Demonstration „Solidarität mit Palästina. Stoppt den Gaza Genozid. Keine Waffen für Israel“ 500 Anmeldungen vorlagen. Viele der demonstrierenden Personen trugen palästinensische und teilweise libanesische Fahnen.
Die Berliner Polizei berichtete von zahlreichen Straftaten während der Proteste, darunter verbotene Parolen und das Abbrennen von Pyrotechnik. Es wurden Flaschen in Richtung der Polizeibeamten geworfen, und die allgemeine Stimmung war phasenweise angespannt. Mehrere Demonstranten mussten vorübergehend festgenommen werden, um ihre Personalien festzustellen. Aufgrund dieser Vorfälle kam es zu einem verstärkten Polizeieinsatz, bei dem rund 600 Polizeikräfte im Einsatz waren.
Weitere Versammlungen und Zwischenfälle
Die Polizei betonte, dass am selben Tag insgesamt vier Versammlungen zum Nahostkonflikt stattfanden. Eine größere Versammlung unter dem Titel „Gemeinsam gegen das Verbrechen der Hamas an Israelis und Palästinensern“ zählte etwa 500 Teilnehmer und verlief größtenteils störungsfrei. Parallel dazu fand eine andere Kundgebung mit dem Titel „Demo gegen den Genozid in Gaza“ am Kottbusser Tor statt, die von Störungen berichtete. Besonders auffällig war, dass einem Mann während des Aufzugs gegen 14:30 Uhr ein Zwischenfall mit Medienvertretern widerfuhr.
Die Stimmung bei den verschiedenen Protesten war unterschiedlich. Eine pro-israelische Mahnwache am Fraenkelufer verlief störungsfrei mit rund 100 Teilnehmern. In den anderen Versammlungen hingegen kam es zu weiteren Vorfällen. Polizeibeamte berichteten von 39 vorläufigen Festnahmen und 32 Strafanzeigen, unter anderem wegen Landfriedensbruchs und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Besonders ernste Verletzungen erlitten mehrere Polizeikräfte, darunter eine Beamtin mit schweren Gesichtsverletzungen.
Kontext der Proteste
Die Proteste in Berlin waren nicht die einzigen, die in den vergangenen Monaten stattfanden. Auch in anderen Städten wie Düsseldorf und internationalen Metropolen, darunter London und Paris, gab es pro-palästinensische Kundgebungen. In London beispielsweise mobilisierten sich rund 30.000 Menschen gegen israelische Angriffe auf den Gazastreifen, wobei Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand laut wurden.
Insgesamt zeichnen die Ereignisse in Berlin ein Bild von großer Emotionalität und polarisierten Sichtweisen im Rahmen der laufenden Konflikte im Nahen Osten. Die Polizei steht dabei vor der Herausforderung, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, während gleichzeitig das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewahrt bleibt.
