Am 21. Januar 2025 haben die politischen Akteure Deutschlands auf Donald Trumps bevorstehenden Amtsantritt reagiert, wobei die Betonung einer engen transatlantischen Zusammenarbeit im Vordergrund steht. Olaf Scholz, der Bundeskanzler und SPD-Kanzlerkandidat, nutzte die Plattform X, um Trump zu gratulieren. Scholz bezeichnete die USA als Deutschlands engsten Verbündeten und verfolgt das Ziel, ein gutes transatlantisches Verhältnis zu pflegen. Friedrich Merz, der Unionskanzlerkandidat, bekundete in einem Brief an Trump, dass er die Beziehungen zu den USA als Priorität seiner Kanzlerschaft sehen möchte.
In ähnlicher Weise hat Robert Habeck, der Grünen-Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister, die enge wirtschaftliche Verflechtung zwischen den Volkswirtschaften hervorgehoben. Er warnte Trump vor den Risiken eines Wirtschafts- und Handelskonflikts und verteidigte die deutschen Klimaschutzmaßnahmen angesichts von Trumps Absicht, aus dem Pariser Klimaabkommen auszutreten. Auch Alice Weidel, die AfD-Kanzlerkandidatin, brachte ihre Hoffnungen in den neuen US-Präsidenten zum Ausdruck.
Scholz zur transatlantischen Sicherheit
Während einer Pressekonferenz im Kanzleramt in Berlin betonte Scholz die Rolle der Europäischen Union und der NATO im Kontext transatlantischer Beziehungen. Er verdeutlichte, dass die EU zwar ökonomisches Gewicht hat, die NATO jedoch, insbesondere in Verbindung mit den USA, der entscheidende Garant für Sicherheit sei. Scholz führte nach den Wahlen in den USA zwei Gespräche mit Donald Trump, die er als „sehr freundliche und gute Gespräche“ beschrieb.
Donald Trump wird am Abend deutscher Zeit in Washington vereidigt. Es ist üblich, dass ausländische Staats- und Regierungschefs nicht an dieser Zeremonie teilnehmen; dennoch hat Trump unter anderem Chinas Staatschef Xi, Italiens Ministerpräsidentin Meloni und Ungarns Regierungschef Orban eingeladen. Deutschland wird durch den Botschafter Michaelis bei der Zeremonie repräsentiert.
Transatlantische Werte und Zusammenarbeit
Die Beziehungen zwischen Deutschland, den USA und Kanada basieren auf gemeinsamen Werten und historischen Erfahrungen. Enge kulturelle, gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Bande verbinden diese Länder und gewährleisten gemeinsame Interessen in Frieden, Stabilität, Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Diese transatlantische Zusammenarbeit ist unerlässlich für die globale Ordnung, insbesondere in Krisenzeiten.
Die NATO-Mitgliedschaft verknüpft seit über 70 Jahren die Sicherheit Europas mit der Nordamerikas. Deutschland und seine transatlantischen Partner setzen sich aktiv für die Stärkung der regelbasierten multilateralen Ordnung ein. In Anbetracht des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erfolgt eine enge Abstimmung zu verteidigungs- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen.
Zusätzlich besteht eine Vielzahl neuer Kooperationen in den Bereichen weltweiter Klimaschutz, nachhaltige Energietransformation und multilaterale Pandemiebekämpfung. Die Zusammenarbeit in der Menschenrechtspolitik, mit dem Fokus auf Steuerungerechtigkeit und Regulierung neuer Technologien, wird ebenso intensiviert. Austauschprogramme für Schüler, Studenten und Künstler zwischen den USA und Deutschland haben eine lange Tradition und fördern den transatlantischen Dialog seit den 1950er Jahren.
Das Engagement für jüdische Kultur und die Zusammenarbeit mit jüdischen Organisationen, vor allem im US-Bundesstaat New York, verdeutlicht zudem die vielfältigen gesellschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen diesen Nationen. Angesichts dieser Verflechtungen und Herausforderungen wird die zukünftige politische Ausrichtung Deutschlands und sein Verhältnis zu den USA entscheidend für die europäische und globale Stabilität sein.
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die kommenden Monate für die transatlantischen Beziehungen von großer Bedeutung sein werden, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Entscheidungen der neuen deutschen Führung und deren Engagement auf internationaler Ebene.
