Am 1. Mai 2024 wird Berlin erneut zu einem Schauplatz vielfältiger Demonstrationen. Ein zentrales Anliegen stellt die linksradikale Demo dar, die sich mit dem Nahostkonflikt beschäftigt. Insbesondere wird der „Genozid in Palästina“ thematisiert, ein Thema, das in den letzten Jahren immer mehr Menschen mobilisiert hat. Bei der letzten Aktion im Jahr 2023 zählten die Veranstalter über 11.000 Teilnehmer, und die Demonstration verlief weitgehend ohne Zwischenfälle. Dies berichtet bz-berlin.de.
Zudem werden weitere Schwerpunkte gesetzt, wie die Situation der Kurden und die Verhaftung der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette. Die Demonstration startet am Südstern in Kreuzberg und führt nach Neukölln und zurück, offiziell unter dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ angemeldet.
Vielfalt der Veranstaltungen
Die Festlichkeiten am 1. Mai beschränken sich jedoch nicht nur auf die politische Demonstration. Am Vormittag ziehen Gewerkschaften durch die Innenstadt Berlins. Die Partei Die Linke hat ebenfalls eine تجمعung auf dem Mariannenplatz in Kreuzberg angemeldet. Zusätzlich findet eine kreative Form der Protestveranstaltung statt: eine Partystellung gegen die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks mit dem Titel „Free görli – Rave against the Zaun“, die einen weiteren Ausdruck des Widerstands darstellt.
Ein breites Spektrum an Demonstrationen wird auch in verschiedenen Stadtteilen erwartet, was zeigt, dass der 1. Mai nicht nur ein Tag der Arbeit, sondern auch ein Tag des politischen Protests und der Solidarität ist.
Kontext und Herausforderungen
In den vergangenen Monaten haben pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin einen hohen Stellenwert eingenommen. Ein relevantes Beispiel sind die Vorfälle am 6. Oktober 2024, als etwa 3.500 Menschen zu einer Demonstration zusammenkamen. Videos von gewaltsamen Szenen, unter anderem ein Vorfall mit einem Mann im Rollstuhl vor einem Polizeiwagen, verbreiteten sich rapide in sozialen Netzwerken. Trotz dieser Bilder bestätigte die Berliner Polizei, dass der Großteil der Demonstrierenden friedlich war, während nur ein kleiner Teil von etwa 300 als gewaltbereit eingeschätzt wurde. Dies berichtet rbb24.de.
Jannis Grimm vom Institut für Protest- und Friedensforschung beschreibt die Protestierenden als heterogen und vereint durch ihre Solidarität mit Palästina. Verschiedene Gruppen – darunter linke, antiimperialistische, marxistische und nationalistische – tragen zur Vielfalt der Bewegung bei. Experten sind sich dabei uneinig über die Radikalität dieser pro-palästinensischen Bewegungen. Einige beobachten eine Zunahme der Radikalität, während andere dies bereits als eine langfristige Entwicklung betrachten.
Die Herausforderung bleibt, dass gewaltsame Aktionen die öffentlichen Wahrnehmung von friedlichen Protesten trüben können. Laut Berichten fühlen sich viele Muslime von radikalen Gruppen eingeschüchtert und meiden es, an den Demos teilzunehmen. Interne Debatten über mögliche Protestformen zielen darauf ab, eine Balance zwischen effektiver politischer Ausdrucksweise und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit zu finden.
