Am Mittwochabend, dem 12. Februar, begann es in Berlin gegen 22 Uhr zu schneien. Innerhalb kürzester Zeit bildete sich an vielen Stellen eine dünne, geschlossene Schneedecke. Diese winterlichen Bedingungen fanden ihren Ursprung in einer Frostperiode der vergangenen Tage, die die Böden gut vorbereitet hatte. Der Donnerstagmorgen beginnend mit verschneiten Wegen und Straßen sorgte für spürbare Herausforderungen.
Hinzu kommt, dass an diesem Tag die Berliner Stadtreinigung (BSR) bestreikt wurde. Trotz des Streiks gibt es eine Notdienstvereinbarung zwischen der BSR und der Gewerkschaft ver.di, die sicherstellt, dass die wichtigsten Straßen in Berlin geräumt und verkehrssicher gemacht werden. Dennoch bleiben während des Streiks die Mülltonnen unangetastet, Sperrmüll bleibt liegen, und die Recyclinghöfe sowie das Müllheizkraftwerk in Ruhleben bleiben geschlossen.
Winterdienst und Streikdetails
Der Streik der Berliner Stadtreinigung wird bis einschließlich Freitag andauern, was zu erheblichen Einschränkungen bei der Straßenreinigung führt, die eventuell nicht mit dem Winterdienst zu tun hat. Die Beschäftigten der BSR streiken für bessere Arbeitsbedingungen und fordern einen neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Hierbei wird ein monatlicher Lohnzuwachs von mindestens 350 Euro sowie Zuschläge für belastende Tätigkeiten gefordert.
Wegen der winterlichen Verhältnisse gab der Deutsche Wetterdienst (DWD) zahlreiche amtliche Warnungen heraus. Diese umfassen unter anderem Warnungen vor Straßenglätte bis 11 Uhr, leichten Schneefall bis 9 Uhr und Frost bis 11 Uhr. Anlieger sind zudem verantwortlich für die Räumung der Gehwege.
Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
Der Streik der BSR ist kein isoliertes Ereignis. Vielmehr ist er Teil eines umfassenderen Tarifkonflikts im öffentlichen Dienst, in dem etwa 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen betroffen sind. Die Gewerkschaft ver.di hat bereits Warnstreiks in mehreren Regionen, darunter Berlin, umgesetzt und droht mit einer Ausweitung der Streiks, die möglicherweise auch Bussen, Bahnen und Flughäfen schaden könnten. Christine Behle, stellvertretende Vorsitzende von ver.di, hat die Arbeitgeber aufgefordert, ein Angebot vorzulegen, ansonsten wird mit einer deutlichen Ausweitung der Streiks gerechnet.
Die nächste Verhandlungsrunde, die entscheidend für den Fortgang des Konflikts sein könnte, findet am 17. und 18. Februar in Potsdam statt. Bei der ersten Tarifrunde am 24. Januar wurde kein Ergebnis erzielt. Die Gewerkschaften fordern 8% mehr Lohn oder mindestens 350 Euro mehr monatlich sowie drei zusätzliche freie Tage. Angesichts der letzten umfangreichen Streikaktionen im Jahr 2023, die nahezu den gesamten öffentlichen Verkehr in Deutschland lahmlegten, ist die Stimmung angespannt.
Während der aktuelle Winterdienst in Berlin durch die Notdienstvereinbarung aufrechterhalten wird, bleibt die Frage offen, wie die kommenden Tage durch die witterungsbedingten Herausforderungen und den anhaltenden Streik geprägt sein werden. Die Proteste der BSR-Beschäftigten beginnen am Donnerstag um 11 Uhr vor dem Bundesfinanzministerium und werden voraussichtlich zurückhaltend zur aktuellen Situation in der Hauptstadt beitragen.
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